Blick auf den Spielplatz an der Denzenlohestraße
Gemeinderat Hans Dötsch fühlt sich bei der Entscheidungsfindung übergangen
Die Gemeinderatssitzung am 20.9.16 verlief über siebzig Minuten lang in ruhigen Bahnen. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Ausgerechnet die letzte Wortmeldung sorgte für einen emotionalen Abgang. Dabei stand der Diskussionspunkt gar nicht auf der Tagesordnung. Zweiter Bürgermeister und Gemeinderat Christian Bock (Freie Wähler) sprach im Gremium die Gerüchteküche an, die sich wegen der Verlegung des bisherigen Spielplatzes weg von der Denzenlohestraße hin zum alten Sportplatz aufgetan hatte. Es hätten sich Anwohner des alten Sportplatzes über zu erwartende Lärmbelästigung aufgeregt. Altbürgermeister und Gemeinderat Hans Dötsch (SPD) stieg auf das Thema kräftig ein.
Die Informationspolitik der Bürgermeisterin sei in diesem Fall keine gute Art des Umgangs mit den Gemeinderäten gewesen. Den Bericht von der Bauausschusssitzung im Nordbayerischen Kurier vom gleichen Tag interpretierte er so, dass die Entscheidung der Verlegung bereits gefallen sei. Davon könne seiner Meinung nach keine Rede sein. Auch wüsste er nichts von einem Protestschreiben der Anwohner, welches seit Mitte August der Gemeindeverwaltung vorliegen soll. Bürgermeisterin Kirschner verwies auf die Besprechung im Bauausschuss eine Woche vor der Sitzung und auf eine Ortsbegehung mit Gemeinderäten und Anwohnern Ende Juli 2016. Bei der kommenden Bauausschusssitzung sollen die Pläne weiter konkretisiert und ein Kostenrahmen aufgestellt werden. Dötsch hätte vorher lieber eine Grundsatzentscheidung unter Würdigung der Bürgerproteste herbeigeführt.
[Mein Kommentar: es kommt für den Außenstehenden nicht gut an, wenn in der Bauausschusssitzung etwas besprochen wird und dann in der Gemeinderatssitzung das Thema nicht auf der Tagesordnung steht bzw. nicht unter Bekanntmachungen erwähnt wird.]
Gemeinderat Norbert Eichler (SPD) fordert von der Verwaltung Fakten zu angeblich entgangenen Fördermitteln
Auch Eichler war über einen Vorgang in jüngerer Vergangenheit sichtlich aufgebracht. Der Kurier-Redakteur Thorsten Gütling berichtete am 20.7.16 von entgangenen Fördermitteln für die Gemeinde aufgrund des nicht vorhandenen Zukunftskonzept gemäß dem Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK). Gütling hatte dabei den Leiter der Bauverwaltung Tomasz Lach zitiert. Der Gemeinde sollten demnach dreißig Tausend Euro bei den Straßen- und Kanalbauarbeiten in Altenplos durch die Lappen gegangen sein. Eichler richtete eine Anfrage an die Gemeindeverwaltung. Eine nachvollziehbare Erklärung erhielt der SPD-Mann von deren Seite nicht. Immerhin sei er schon öfter von Bürgern darauf angesprochen worden sein, ob die Gemeinde wohl Fördergelder habe liegen lassen.
Die Sanierung der Trinkwasserleitung wird in den kommenden Jahren Millionen kosten
Auf 3,8 Millionen Euro werden die Kosten für die Sanierung von 4,2 Kilometern der Trinkwasserleitung im Gemeindegebiet laut einer Kalkulation der Bauverwaltung geschätzt. Die Gesamtmaßnahme ist nicht auf einmal zu bewältigen. Deshalb werden die Arbeiten auf mehrere Jahre in finanzierbare Abschnitte unterteilt. Gemeinderat Reiner Böhner (SPD) möchte Auskunft darüber, wie sich die Kosten auf die Kalkulation des Wasserpreises auswirken werden. Eine Erhöhung des Wasserpreises sei nicht auszuschließen, stellte er in den Raum.
Wechsel im Gemeinderat
Simone Kirschner verabschiedete Gemeinderat Manfred Gebhardt (CSU), der aus gesundheitlichen Gründe um Entlassung aus dem Gremium gebeten hatte. In einer sehr einfühlsamen Ansprache ging die Bürgermeisterin auf die Verdienste Gebhardts ein und würdigte sein Engagement über die Gemeinderatsarbeit hinaus. Jürgen Weigel bedankte sich für die SPD-Fraktion ebenfalls bei Gebhardt für die langjährige gute Zusammenarbeit. Als Nachfolgerin von Gebhardt rückt Karin Vogel-Knopf für die CSU-Fraktion in den Gemeinderat auf. Sie wurde von Bürgermeisterin Kirschner feierlich vereidigt.
Weitere Punkte der Gemeinderatssitzung
- Der Gemeinderat genehmigte die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Am Bienenhof“ in Altenplos mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes. Antragsteller ist Otmar Krutil, den Plan verfasste Architektin Anja Müller aus Heubsch. Der Plan kann nun öffentlich bekannt gemacht werden.
- Die Offene Ganztagsschule in Heinersreuth benötigt mehr Geld. Der Zuschuss für das Jahr 2016 erhöht sich von geplanten 10.500 auf 18.000 Euro.
- Die Erneuerung der Elektroinstallation am Bauhof wurde für 5.291 Euro vergeben. Es lagen drei Angebote vor.
- Für die Druckerkonzeption von 2016 bis 2021 fallen Leasinggebühren in Höhe von 348 Euro monatlich an.
- Der Austausch von Wasserleitungen in Unterwaiz erscheint dringlich
- Der Austausch von stromfressenden Straßenlampen ist fast abgeschlossen. Insgesamt ersetzen 112 LED-Lampen die bisherigen Stromfresser. Laut Mitteilung der Bauverwaltung stehen davon rund 50 Lampen im innerörtlichen Bereich. Der Rest befindet sich entlang der Bundesstraßé B85.
- Dem Haupt- und Finanzausschuss liegen zwei Varianten der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) vor. Am 5.10.16 findet zu dem Thema ein Vortrag mit Bürgermeister Stefan Frühbeißer aus Pottenstein statt.
- Die Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots ist wegen ungeklärter Einrichtungskosten für die Gemeinde vorerst zurückgestellt. Die Bürgermeisterin erreichte am Tag nach dem Bericht im Nordbayerischen Kurier ein Anruf aus dem Finanzministerium. Anscheinend ist der Söder-Behörde in München am Erfolg der WLAN-Hotspots sehr gelegen.
- Eine Bürgerin sieht im Rahmen der Bürgeranhörung zu Beginn der Sitzung die geplante Anpflanzung von weiteren Bäumen im Gemeindegebiet sehr kritisch. Zu einem würden die Landwirte im freien Gelände teilweise behindert, zum anderen kümmere sich niemand um das reife Obst im Herbst. Bereits jetzt lägen große Mengen von Fallobst im Altenploser Dorfpark, für welches sich niemand zuständig zeige. Der Vortrag von Martina Netsch aus Neuenplos rief bei den Gemeinderäten keinerlei Reaktionen hervor. War das Thema in den Wind gesprochen?