Kritik muss erlaubt sein

Gemeinderäte im Disput

Die Beteiligten des Streitgesprächs in der Reihenfolge ihrer Wortmeldungen: Christian Bock, Simone Kirschner, Werner Kauper, Jürgen Weigel

Wie der Gemeinderat von Heinersreuth immer wieder für Schlagzeilen in der Presse sorgt

Auf etwas unprofessionelle Art präsentierten sich drei Gemeinderäte und die Bürgermeisterin bei einer Auseinandersetzung während der Sitzung vom 24. April 2018. Zunächst die inhaltliche Darstellung und dann ein Kommentar des Verfassers.
Beim Tagespunkt “Bekanntgaben” meldete sich Christian Bock (FW) zu Wort. Er kritisierte die Vorgehensweise der Bürgermeisterin bei der Einstellung eines Bauhofmitarbeiters. Diese hatte auf eine öffentliche Ausschreibung der Stelle verzichtet, da eine Initiativbewerbung vorlag. Der Bewerber bekam dann auch die Stelle. Bock sei aus der Bevölkerung angesprochen worden, warum keine Ausschreibung erfolgt sei. “Schließlich würden sich noch mehr Bewohner aus der Gemeinde für den Posten interessieren. Wenn eine Putzfrau gesucht wird, steht das auch im Gemeindeblatt”, so Bock. Es wäre doch fair und anständig, so vorzugehen. Bürgermeisterin Simone Kirschner sieht das Recht auf ihrer Seite. Bei derartigen Stellen kann sie frei über Personaleinstellungen entscheiden. Im übrigen benehme sich Bock in seiner Funktion als zweiter Bürgermeister auch nicht immer fair, besonders wenn es um Erreichbarkeit und Termineinhaltung gehe. Bock ließ diese Anschuldigungen unbeantwortet.
Dafür meldete sich Werner Kauper (CSU) zu Wort. Er sei diese Streitigkeiten im Gemeinderat leid. Letzte Woche war er als Gast bei einer Sitzung im Gemeinderat Bindlach. Er bewundere die dort vorherrschende Harmonie bei immerhin zwanzig Gemeinderäten. Weiterhin bemängelte er, dass nach Ostern kein Stellvertreter für die erste Bürgermeisterin anwesend war. Die Stellvertreter sollten doch ihre Arbeit anständig machen, forderte Kauper. Er verwies darauf, wie zuverlässig er seinen Job als zweiter Bürgermeister erledigte, als Hans Dötsch erster Bürgermeister war.
Diese Aussage ging wiederum dem dritten Bürgermeister Jürgen Weigel (SPD) gegen den Strich. Sein Einwand wurde zunächst aufgeschoben, um ihn am Ende der Sitzung wieder aufzugreifen. Weigel stellte dann klar, dass er immer zur Stelle sei, wenn er gebraucht werde. Er müsse sich von Kauper nicht kritisieren lassen.

Wie hätte es besser laufen können?

Ein Kommentar zum Disput im Gemeinderat
Zunächst sollte eine öffentliche Kritik eines Gemeinderats an der Handlungsweise der Bürgermeisterin zulässig sein. Immerhin wurde Christian Bock auf die Personalangelegenheit am Bauhof offiziell angesprochen. Der Bürger erwartet eine Antwort. Die Bürgermeisterin hätte den Vorgang aus ihrer Sicht erklären können. Sie tat es aber nicht ausreichend und griff Bock stattdessen wegen seiner mangelhaften Einstellung bei der Stellvertretung an.
Der Einwand von Werner Kauper war überflüssig wie ein Kropf. Es kommt im Gemeinderat nicht auf Harmoniestreben an. Kritik muss erlaubt sein. Und wenn er schon die Stellvertretung bemängelt, dann muss er Ross und Reiter nennen. Wenn er Bock meint, dann darf er nicht Weigel mit einschließen. Die Reaktion von Jürgen Weigel war ebenfalls nicht angemessen. Eine einzige Frage hätte den Vorgang geklärt: “Wen meinst du mit deinen Anschuldigungen, Werner?” Aber die Frage kam nicht und so endete die Sache insgesamt unbefriedigend. Aus Bürgersicht scheint dringend geboten, die reklamierten Mängel an der Arbeitsweise des zweiten Bürgermeisters aufzuarbeiten. Christian Bock hätte seinen Teil dazu beitragen können, indem er Werner Kauper auf die Anschuldigung sachlich geantwortet hätte. Aber die Erklärung blieb aus. Auf diese Weise hatte der Nordbayerische Kurier wieder eine schöne Story und die Leserschaft fragt sich, “was denn im Gemeinderat von Heinersreuth los sei”.
Kommentar von Joachim Weise

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