Schulkinder besuchen die Trinkwasseranlage in Altenplos
Der Trinkwasserpreis steigt ab Januar 2019
So ein Verhalten kommt auch nicht alle Tage bei der Gemeinderatssitzung in Heinersreuth vor. Die SPD-Fraktion (Böhner, Dötsch, Eichler, Fick, Weigel) lehnt den Antrag der Verwaltung auf Erhöhung des Wasserpreises ohne Begründung ab. Vor der Abstimmung hatte Bürgermeisterin Simone Kirschner um Wortmeldungen gebeten. Von der SPD kam aber nichts. Nach der öffentlichen Sitzung sagte Norbert Eichler, dass seine Fraktion die Entscheidung nicht begründen müsse.
Für Stefan Eigl von der CSU-Fraktion ist wichtig, dass der Bürger die Maßnahme versteht: „Wir müssen im Gemeindeblatt die Preisentwicklung und die Kostenbestandteile erklären, dann werden die Leute die Preiserhöhung auch akzeptieren“.
Die Investitionen treiben den Wasserpreis auf 2,90 Euro je Kubikmeter
Die 40 Cent Preissteigerung je Einheit ergeben sich aus der Zunahme der Abschreibung um rund 60.000 Euro jährlich bei der abgegebenen Wassermenge von 150.000 Kubikmeter. Von 2013 bis 2018 wurden 1,8 Millionen Euro in die Infrastruktur investiert. Wieder hereinkommen soll das Geld in 33 Jahren. Die Bürgermeisterin macht deutlich, dass auch weitere Kosten gestiegen sind, darunter Lohnkosten, der Fremdwasserbezug, Stromkosten und der Aufwand für Spülungen. Die Überschreitung der Schallmauer von 3,00 Euro konnte nur verhindert werden, weil der kalkulatorische Zinssatz von 2,8 Prozent auf 1,9 Prozent gesenkt wird. Der Bürger muss aber wissen, dass zu dem genannten Preis von 2,90 Euro/cbm noch 7% Mehrwertsteuer fällig werden.
Einmalzahlungen als schlechte Alternative für Gebührenanpassungen
Ältere Hausbesitzer werden sich erinnern. Im Jahre 1994 verschickte die Gemeinde „Verbesserungsbeitragsbescheide“ an die Eigentümer. Auch zu dieser Zeit fielen Investitionen im Leitungsnetz an. Die Spannweite der Einmalzahlungen lag zwischen 2.000 DM und 4.000 DM. Ein gewaltiger Betrag, der auf eine Familie recht unvermittelt zukam und finanziert werden musste. Im Vergleich dazu belastet eine regelmäßige Anpassung des Wasserpreises die Haushaltskasse in überschaubarem Maße. Der höhere Preis dürfte die Bewohner dazu motivieren, das kostbare Trinkwasser sehr sorgfältig zu verwenden.
Vorsicht ist geboten bei Preisvergleichen zwischen einzelnen Kommunen. Wenn eine Gemeinde die Bürger mit hohen Einmalzahlungen belastet, könnte sie den Preis pro Einheit niedriger gestalten. Letztlich müssen die Kosten für die Wasserversorgung auf den Verbraucher umgelegt werden. In Heinersreuth ist diese Kostendeckung in den letzten Jahrzehnten nicht immer gelungen. Sonst würde man nicht einen steuerlichen Verlustvortrag von knapp einer Million Euro vor sich herschieben.
Nachtrag vom 28.10.18: Link zum Kommentar der SPD auf deren Webseite
„Eine wichtige Kalkulationsgrundlage ist die Festsetzung des Zinssatzes für das Anlagekapital. Den Vorschlag der Verwaltung diesen auf 1,9% fest zu setzen, können wir nicht zustimmen, da dieser Zinssatz nicht den wahren Begebenheiten entspricht.
Nachdem wir die Festsetzung des Zinssatzes aus guten Gründen nicht zustimmen konnten, war es logisch, auch der Höhe der Wassergebühr nicht zuzustimmen. Dazu eine wichtige Anmerkung: Kein GR ist verpflichtet seine Zustimmung oder seine Ablehnung zu einer Beschlussvorlage zu begründen. Besonders dann nicht, wenn die Meinung in einem Ausschuss bereits dargelegt wurde.“
Mein Kommentar: Die SPD sollte daran denken, dass der Bauausschuss im stillen Kämmerlein tagt und der Bürger nichts vom Inhalt erfährt. Natürlich besteht keine rechtliche „Verpflichtung“ zur Begründung des Abstimmverhaltens. Andererseits ist der Bürger auch nicht verpflichtet, die SPD bei der nächsten Kommunalwahl zu wählen.