Bürgermeisterin Simone Kirschner (links) vereidigt Susanne Roß als nachrückendes Mitglied im Gemeinderat

Ein Kommentar zur Gemeinderatssitzung in Heinersreuth vom 29.10.2019

Der Gemeinderat in Heinersreuth hat seit Oktober 2019 ein neues Mitglied. Bürgermeisterin Simone Kirschner vereidigte zu Beginn der Sitzung Susanne Roß aus Altenplos. Als Mitglied der CSU-Fraktion rückt Roß für Alexander Knaus nach. In einer Gedenkminute gedachten die Anwesenden zuvor dem kürzlich verstorbenen Gemeinderat. Fraktionsvorsitzender Werner Kauper begrüßte die neue Kollegin mit einem Blumenstrauß.

Unerwarteter Geldregen für die Gemeindekasse

Die beste Nachricht des Abends kam erst am Ende der Sitzung. Sichtlich stolz auf ihre Verwaltungsmitarbeiter verkündete Bürgermeisterin Simone Kirschner außerplanmäßige Einnahmen von 401.000 Euro vom Wasserwirtschaftsamt Hof. „Dieses Mal haben wir das Geld sogar schon vor dem Bescheid bekommen“, sagte die Verwaltungschefin. Somit hatte sich ihr Besuch bei der Tagung zur „RZWas“ gelohnt. Hinter dieser Abkürzung stecken die „Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben“. Da sich die Förderbedingungen mittlerweile geändert haben, konnte die Gemeinde Heinersreuth rückwirkend für die Jahre von 2016 bis 2018 noch Geld für die Sanierung der Wasserleitungen abrufen. An anderer Stelle gab die Bürgermeisterin bekannt, dass auch der Förderantrag für das ISEK genehmigt wurde. Die Gemeinde hat 28.000 Euro Zuschuss erhalten. Die Kosten beliefen sich auf rund 48.000 Euro.

Gemeinderat Eigl wütet gegenüber dem Abwasserzweckverband Rotmaintal

Weniger souverän zeigte sich Simone Kirschner in Bezug auf den erzürnten Auftritt von Dr. Stefan Eigl (CSU). Immerhin ist die Bürgermeisterin gerade Vorsitzende des Abwasserzweckverbandes. Eigl sieht den Fragebogen zur Neuerhebung der überbauten Flächen, die als Grundlage für die Berechnung der Niederschlagswassergebühr dienen soll, als „Bürokratiemonster“. Auf seinem Grundstück sei weder etwas weggekommen und noch etwas dazu gefügt worden. Diesen Sachverhalt teilte er persönlich im Büro des Zweckverbandes in Neudrossenfeld mit. Bei seinem ersten Besuch erklärte man ihm noch freundlich, dass der Antrag dennoch zu bearbeiten sei, da sich das Berechnungsverfahren geändert habe. Als er mit dem Anliegen seiner Eltern noch einmal nach Drossenfeld kam, wurde er sehr unfreundlich behandelt und es wurde gedroht, dass dann eben ein pauschaler Zuschlag von 25% fällig wird, wenn die Daten nicht geliefert würden. Kirschner kommentierte die verbalen Angriffe von Eigl nicht, wenngleich man eine Stellungnahme erwarten konnte. [Anmerkung des Verfassers: Mit ein bisschen guten Willen lässt sich der Erhebungsbogen zur Beitragssatzung schon ausfüllen. Aber vielleicht fällt es manchem Bürger leichter, eine Reise nach Thailand zu organisieren, als ein paar einfache Berechnungen anzustellen.]

Widersinniger Streit um eine Pressemeldung zur Turnhalle

Zum Verständnis dieser Angelegenheit muss man kurz an die letzte Gemeinderatssitzung erinnern. Das Ingenieurbüro Singer hatte fünf Varianten für die Turnhallensanierung gerechnet und der Gemeinde mitgeteilt. In der Oktobersitzung wollte man entschieden, welche Variante zur Ausführung kommen sollte. Aber von Ende September bis Ende Oktober ereignete sich anscheinend einiges, von dem der Bürger nichts erfuhr. Am Tag der Gemeinderatssitzung informierte der Nordbayerische Kurier darüber, dass offensichtlich ein Gespräch zwischen dem Träger des Kindesgartens, der Schule und Mitgliedern des Bauausschusses stattgefunden habe, um eine neue Lösung für den Gesamtkomplex Offene Ganztagsschule (OGTS), Kindergartenerweiterung und Kinderkrippe zu diskutieren. Ein Neubau solle in den Hügel zum alten SVH-Sportplatz platziert werden und OGTS mit Kinderkrippe vereinen. Hans Dötsch (SPD) nahm diese Pressemeldung im Kurier zum Anlass, die Bürgermeisterin heftig zu kritisieren. Sie habe den Sachverhalt einer nicht-öffentlichen Sitzung weiter gegeben, so Dötsch. Kirschner machte daraufhin ihre Sichtweise deutlich. Die Pressemeldung erfolgte aufgrund des Vorgesprächs mit den Beteiligten von Schule und Kindergarten. Die Besprechung sei keine Sitzung des Bauausschusses gewesen. Dann sprang noch Elisabeth Linhardt (SPD) ihrem Fraktionskollegen Dötsch bei. „Die Einladung zur Besprechung war als Sitzung des Bauausschusses deklariert“, sagte Linhardt. Als Dötsch immer weiter bohrte, fragte ihn die Bürgermeisterin, ob er nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sie einreichen möchte. So weit wollte der Altbürgermeisterin dann aber doch nicht gehen. Redakteurin Gabi Schnetter kommentierte in der Wochenendausgabe des Kuriers vom 1.11.19 den Sachverhalt folgendermaßen: „Nichtöffentlichkeit in einem politischen Gremium herzustellen, zeugt oft von Unsicherheit. Denn die wenigsten Entscheidungen in Gemeinderäten müssen wirklich hinter verschlossenen Türen gefällt werden. Vor allem, wenn es um weitreichende Weichenstellungen geht, sollte der Bürger von Anfang an mit eingebunden werden.“

Zahlreiche Wortbeiträge des CSU-Fraktionsvorsitzenden

Werner Kauper ergriff an diesem Abend mehr als einmal das Wort. Positiv kamen seine Ausführungen zum integrierten städtebaulichen Konzept an. Die CSU wolle dieses Vorhaben weiter unterstützen. Wichtig sind ihm besonders Bürgertreffpunkte in der Gemeinde, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs für Cottenbach und Unterkonnersreuth und die stetige Verbesserung der Fahrradwege. An die Umsetzung von Kreiseln an der B85 glaubt er hingegen nicht. Seinen Berechnungen zufolge, würde jede dieser Baumaßnahmen rund eine Million Euro kosten.
Die Ausführungen von Madeleine Zier zum Heimatbuch kritisierte er unverhältnismäßig heftig. Die Historikerin hatte zuvor die geplante Struktur der Neuauflage des Heimatbuches im Gemeinderat vorgestellt. Er könne im Konzept nichts von Cottenbach vorfinden, beklagte sich Kauper. Da müsse einiges hinein. Madeleine Zier verwies anschließend darauf, dass ihr Vortrag nur einige Beispiele enthalten habe. Ergänzungen seien absolut erwünscht. Besonders seien für sie Gespräche mit Zeitzeugen wichtig.
Auch an der Art der Renovierung des ehemaligen Gasthauses in Grüngraben hatte Kauper einiges zu beklagen. „Da wird ein historisches Gebäude verschandelt“, erregte sich Kauper. Verwaltungsleiter Danielo Heidrich verwies darauf, dass das Gebäude in Altenplos nicht unter Denkmalschutz stehe. Deshalb könne die Gemeinde keine Vorgaben für die Fassadengestaltung durchsetzen.

Ein Rechenfehler bei der Kalkulation des neuen Dienstfahrzeugs

Der Leasingvertrag für den Dienstfahrzeug läuft im Anfang März 2020 aus. Simone Kirschner hätte gerne wieder einen Audi-Hybrid genommen. Da ein entsprechendes Leasingangebot nicht vorliege, wolle man einen Golf GTE Hybrid anschaffen. Die Anschlussmöglichkeit an die bestehende Ladestation soll gewährleistet sein. Danielo Heidrich präsentierte sein Rechenmodell für verschiedene Autotypen an der Leinwand. Da fiel Rainer Böhner (SPD) gleich ein Fehler in der Berechnung auf. Heidrich musste daraufhin zugeben, dass er die Zahlen noch einmal überprüfen müsse.