Kategorie-Archiv: Gemeinde

Berichte aus dem Gemeinderat und sonstige kommunalpolitische Themen

Viel Leidenschaft im Gemeinderat von Heinersreuth

Der Mainauenhof kommt nach Altenplos

Der Mainauenhof kommt voraussichtlich nach Altenplos (Foto Richard Reinl nordbayern.de)

Intensive Diskussion um große und kleine Beträge – Erweiterung der Kita Sausewind in Altenplos für 1,2 Millionen

Der Heinersreuther Gemeinderat absolvierte vor seinem Jahresabschluss-Essen im Gasthof Moreth eine Marathonsitzung. Der öffentliche Teil mit 16 Besprechungspunkten, vielen Bekanntgaben und der Bürgeranhörung dauerte fast drei Stunden. Als größter finanzieller Brocken des Abends erwies sich die Umgestaltung und Erweiterung der Kindertagesstätte Sausewind in Altenplos. 1,2 Millionen Euro muss der Steuerzahler dafür aufbringen. Viel länger und intensiver stritten die Gemeinderäte zum Teil über kleinere Beträge. 50.000 Euro würde die Übernahme des Mainauenhofs in den Dorfpark Altenplos kosten. Der Bauhof ist sich sicher, dass der gemeindliche Schneeräumer eine Kamaraaustattung braucht. Mindestens 10.000 Euro muss die Gemeinde für ein Datensicherheitskonzept ausgeben. Besonders über die Liste der außerplanmäßigen Ausgaben wollte die SPD-Fraktion genau Bescheid wissen. Als Norbert Eichler (SPD) einen Nachweis für Rathausmehrkosten von 500 Euro verlangte, reagierte die Bürgermeisterin sichtlich gereizt. Sie verschwand zwanzig Minuten lang in ihrem Büro, um sich eine detaillierte Ausgabenliste auszudrucken. So ungelegen kam die Unterbrechung den Teilnehmern dann doch nicht. Nach zwei Stunden Diskussion blieb etwas Zeit, um durchzulüften und vor die Tür zu gehen.
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Die gelbe Tonne hat nicht nur Freunde

Recyclinghof Heinersreuth schließt 2017

Ende 2017 schließen die Recyclinghöfe in Heinersreuth und Altenplos

Das neue Entsorgungskonzept ist Thema bei der Bürgerversammlung

Die Bürger im Landkreis Bayreuth diskutieren heftig über die “gelbe Tonne”. Nicole Potzel, Mitarbeiterin der Verwaltung, stellte bei Bürgerversammlung der Gemeinde Heinersreuth am 25.11.17 in Unterwaiz die Änderungen bei der Abfallversorgung vor. “Eigentlich ist die Tonne nicht gelb, sondern schwarz mit einem gelben Deckel”, findet Potzel den Einstieg in das Thema. Die Gemeindebürger erhalten das Gefäß mit 240 Litern Inhalt in zwei Schüben am 9.11. bzw. am 23.11.17. Welche Straße an welchem Tag dran ist, findet der Bürger auf Webseite der Gemeinde Heinersreuth in der Rubrik Wertstoffhof. Besonders zu beachten: die Restmülltonne muss so lange an der Straße stehen bleiben, bis die “gelbe Tonne” ausgeliefert ist. Zur ersten Leerung kommen die Entsorgungsfahrzeuge dann Ende Januar 2018 vorbei. Bei der Bürgerversammlung in Unterwaiz stieß das neue Entsorgungskonzept nicht nur auf Zustimmung.
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Haushalt 2017 im zweiten Anlauf genehmigt

Haushaltsplan Heinersreuth 2017

Haushaltsplan Heinersreuth 2017

Dank vollzähliger CSU-Fraktion bringt Kirschner den Haushalt durch

Eine außerordentliche Sitzung musste her, um den Haushalt der Gemeinde Heinersreuth im zweiten Anlauf zu genehmigen. Wie gemeldet, hatten die SPD-Fraktion und Gemeinderat Bock (Freie Wähler) das Zahlenwerk am 28.3.17 aufgrund des vorgelegten Stellenplanes abgelehnt. Vier Gemeinderäte der CSU waren aus verschiedenen Gründen damals nicht anwesend. In der Sitzung vom 11. April 2017 bekräftigte Bürgermeisterin Simone Kirschner ihr Festhalten am Stellenplan. Wieder war die SPD-Fraktion dagegen. Aber im Gegensatz zur Sitzung im März versammelten sich alle CSU-Gemeinderäte vollzählig und auch Ewald Berneth von den Freien Wähler (FW) blieb bei seiner Zustimmung zum Haushalt und zum Stellenplan. So ergab sich Stimmenverhältnis von 9:7 für die Vorlage.
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SPD lehnt den Haushalt für 2017 ab

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

Eine große Enttäuschung bei der ersten Bürgermeisterin Simone Kirschner und den Verwaltungsleuten Danilo Heidrich und Roland Dörfler. Sie hatten sich gemeinsam mit den Fraktionen im Gemeinderat bemüht, den Haushalt so früh wie möglich aufzustellen. Das Zahlenwerk sollte in der Gemeinderatssitzung vom 28. März 2017 Verabschiedet werden. Es kam jedoch anders. Alle Fraktionsmitglieder der SPD und Christian Bock (Freie Wähler) lehnten den Haushalt mit 8:5 Stimmen ab. Die CSU-Fraktion hatte sich den Luxus geleistet, bei dieser wichtigen Sitzung nur mit drei Mitgliedern zu erscheinen. Die Gemeinderäte Werner Kauper, Dr. Stefan Eigl, Harald Hacke und Jens Kronefeld glänzten mit Abwesenheit.
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Gemeinderat Heinersreuth sperrt Zuhörer aus

Zuhörer bleiben vor Türe

Zuhörer bleiben bei den Ausschusssitzung vor der Türe

Sitzungen der Ausschüsse in Heinersreuth ohne Bürger und Presse

Bei der Bauausschusssitzung im Januar 2017 konnten die Gemeinderäte erstmals allein im stillen Kämmerlein tagen. Denn der Gemeinderat hatte im Dezember 2016 mit einer Mehrheit von 10:7 Stimmen beschlossen, Sitzungen der Ausschüsse nicht mehr öffentlich durchzuführen. Damit bleiben sowohl die Bürger als auch die Presse vor der Türe. Für den Beschluss hatten die SPD-Fraktion und Freie Wähler geschlossen gestimmt, dazu Gemeinderat Dr. Stefan Eigl von der CSU. Der zweite Bürgermeister Christian Bock (FW) brachte den Antrag ein und las den Text persönlich vor.
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Die Straßenausbaubeitragssatzung lässt keinen im Saal unberührt

Ortsdurchfahrt Cottenbach

Das Verursacherprinzip ist bei Anwendung der SABS unerheblich, siehe Beispiel Cottenbach

Besorgte Gemeinderäte und verunsicherte Bürger

Das Thema des Abends im Kastaniengarten lässt keinen der Besucher unberührt zurück. Der zukünftige Umgang mit der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) setzt die Gemeinderäte unter Druck und beunruhigt die Bürger. Diese wissen nicht, mit welcher Kostensumme sie für zukünftige Straßenbaumaßnahmen belastet werden könnten. Die Gemeinderäte sollen bis Ende des Jahres eine Entscheidung über die Einführung der SABS treffen. Bürgermeisterin Simone Kirschner möchte auch die Bevölkerung mit einbeziehen. Deshalb hatte sie am 5.10.2016 zur fachlichen Unterstützung Stefan Frühbeißer als Referenten für einen öffentlichen Vortrag in den Saal des Kastaniengartens eingeladen.
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Die Spielplatzverlegung sorgt für Emotionen

Blick auf den Spielplatz an der Denzenlohestraße

Blick auf den Spielplatz an der Denzenlohestraße

Gemeinderat Hans Dötsch fühlt sich bei der Entscheidungsfindung übergangen

Die Gemeinderatssitzung am 20.9.16 verlief über siebzig Minuten lang in ruhigen Bahnen. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Ausgerechnet die letzte Wortmeldung sorgte für einen emotionalen Abgang. Dabei stand der Diskussionspunkt gar nicht auf der Tagesordnung. Zweiter Bürgermeister und Gemeinderat Christian Bock (Freie Wähler) sprach im Gremium die Gerüchteküche an, die sich wegen der Verlegung des bisherigen Spielplatzes weg von der Denzenlohestraße hin zum alten Sportplatz aufgetan hatte. Es hätten sich Anwohner des alten Sportplatzes über zu erwartende Lärmbelästigung aufgeregt. Altbürgermeister und Gemeinderat Hans Dötsch (SPD) stieg auf das Thema kräftig ein.
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Der Wille zum Sparen muss deutlicher werden

den Schuldenstand vor Augen haben

Runter mit den Gemeindeschulden

Der Gemeinderat hat monatlich über große und kleine Ausgaben zu entscheiden. Dabei sollte der Wille zum Sparen deutlicher werden. Nur wer keine Schulden hat, muss den Bürger nicht bei Straßen- oder Kanalbauarbeiten über die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) belasten. Der Besucher der Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2016 konnte den unbedingten Willen zum Schuldenabbau nicht erkennen.
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Bau- und Umweltausschuss verdient Namen nicht

Biogasanlage Tannenbach

Biogasanlage Hahn in Tannenbach

Erweiterung der Biogasanlage Hahn in Tannenbach

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses hatten am 8.3.2016 einige Bauvorhaben zu beurteilen. Eines davon betrifft mit seinen Umweltauswirkungen die Wohngegend Schöne Aussicht und Bleyer aus westlicher Seite. Der Landwirt Hahn aus Tannenbach stellte den Antrag, die Stromerzeugung in seiner Biogasanlage von drei auf fünf Motoren zu erweitern. Die Leistung wird damit von 520 kw auf 848 kw erhöht. Zudem plant der Betreiber eine Verlängerung der Wirtschaftshalle um 12 Meter. Der Besucher der Ausschusssitzung hatte erwartet, dass deren Mitglieder einige Fragen zu dem Bauvorhaben stellen würden, z.B.
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Nackte Zahlen und ein bisschen Zickenkrieg

GR-Sitzung am 23.2.16

GR-Sitzung am 23.2.16

Nackte Zahlen, Gedächtnislücken bei den Teilnehmern der Finanzausschusssitzung, Prügel für den Nordbayerischen Kurier und ein bisschen Zickenkrieg würzten die Gemeinderatssitzung im Februar, in der es im wesentlichen um die Verabschiedung des Haushalts ging.

Haushalt in Rekordzeit verabschiedet

In rekordverdächtigem Tempo legte Bürgermeisterin Simone Kirschner den Haushalt für 2016 vor. Während manche Gemeinden im Landkreis noch im Mai oder Juni über den Zahlen grübeln, hat Heinersreuth den Haushalt flott auf den Weg gebracht. “Wir wollen Sicherheit bei den Finanzen haben, um Investitionsentscheidungen nicht ins blaue hinein treffen zu müssen”, gegründete Kirschner ihre Eile. Die Fraktionen folgten ihr. Nach vorbereitenden Sitzungen in den Ausschüssen wurde der Haushalt zügig genehmigt. Der Kämmerer Roland Dörfler verwaltet für die Gemeinde ein Volumen von 8,4 Millionen Euro. Große Überraschungen entlockten die Daten den Anwesenden nicht mehr. Die großen Posten sind bekannt: Schule, Kindergärten, Baumaßnahmen verschlingen am meisten Geld. Erfreulicherweise konnten die Personalkosten gesenkt werden. Für die einzige Überraschung sorgte die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede. Die Sanierung der Schulturnhalle sei nicht die einzige Option. Sie denke auch über einen Neubau nach. In ihrer Haushaltsrede versprach die Bürgermeisterin auch Transparenz: “Jeder Bürger kann sich die Haushaltszahlen im Rathaus ansehen”.
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