Eine der besten Sitzungen, bei denen ich anwesend war: viele Punkte wurden ausgiebig diskutiert und es kamen von allen Anwesenden Redebeiträge. Entschuldigt waren Herbert Potzel, Isabel Fischer und Helmut Franke.
Die Themen am 24.1.14 im einzelnen:
Herabstufung B85
Ein Antwortschreiben der Gemeinde auf die Ablehnung der Herabstufung durch die bayerische Baubehörde ging an Innenstaatssekretär Gerhard Eck. Am 12. Februar 2014 fährt eine Delegation der Gemeinde mit dem Kleinbus nach München und trifft dort den Staatssektretär, Vertreter der obersten Baubehörde und MdL Gudrun Brendel-Fischer. Folgende Gemeindevertreter nehmen teil: 1. Bürgermeister Hans Dötsch, von der Verwaltung Karl-Heinz Hübner und Jörg Wittek, von den Fraktionen Reiner Böhner (SPD), Werner Kauper (CSU) und Christian Bock oder Ewald Berneth (FW).
Statement Gemeinde zum Stand B85 am 21.2.14 auf www.heinersreuth.de
Spielplatz Cottenbach
Zur Genehmigung stand eine Geräteanschaffung von 17.700 EUR. Dazu kämen die Arbeitskosten des eigenen Bauhofs. Den Planentwurf des Architekten konnten die Beteiligten einsehen. Nach kurzer Denkpause fachte Hermann Baumgärtel (FW) die Diskussion an: „Was wir hier planen, ist der Mercedes unter den Spielplätzen“. Er wand ein, dass andere Spielpätze im Gemeindegebiet dagegen ärmlich ausgestattet seien. Werner Kauper (CSU) stellte die Bedeutung des Spielplatzes als Ortsmittelpunkt für die neu hinzugezogenen Bürger in den Vordergrund. Das bestritt niemand. Jedoch sollte die Realisierung auch kostengünstiger möglich sein. Schließlich wurde der Vorgang mit einer Kostenobergrenze von 15.000 EUR verabschiedet. Christian Bock (FW) fragte nach einer Kostenschätzung für die internen Bauhofarbeiten und wurde vom Bürgermeister abgebügelt: das wisse er jetzt noch nicht. Anm. des Verfassers: ein planender Architekt sollte in in der Lage sein, die Arbeitskosten im Schätzverfahren zu ermitteln und der Verwaltung mitzuteilen.
Gefahrenstelle Austraße Altenplos
Durch einen Zeitungsbericht im Kurier angestoßen, trafen sich Vertreter des Landratsamtes und der Baubehörde mit Gemeindevertetern zur Ortsbesichtigung. Das Ergebnis der Besprechung war ernüchternd: keine Verlegung des Ortschildes, keine Verkehrsinsel oder Ampel am Übergang der Familie Rosenauer. Dafür der Vorschlag, einen wassergebundenen Schotterweg entlang der B85 bis zur Ampelüberführung zu errichten. Die Kinder sollen dort hinunter laufen und später auf der anderen Straßenseite wieder nach oben, wenn sie in den Kindergarten gehen. Eher unpraktisch. Der Bürgermeister will die Gemeinde auf der sicheren Seite sehen: „wenn ein Kind später beim Überqueren überfahren wird, dann ist es nicht unsere Schuld“. Ein lautes Murren im Gemeinderat wegen der unflexiblen Haltung des Straßenbauamts und viele Wortmeldungen. Anm.: der Kurier hatte am 28.1.14 ausführlich zu den Wortmeldungen berichtet. Schließlich einigte man sich darauf, die Idee des Fußwegs weiter zu verfolgen: Gespräch mit dem Grundeigentümer und Klärung der Kostenfrage.
Antrag auf ein Bushäuschen in Cottenbach
Die Sicherheit für die Schulkinder soll verbessert werden. Auch über diesen Punkt wurde länger diskutiert. Folgende Einigung bis auf die Gegenstimme von Manfred Gebhardt (CSU): es soll zunächst die Beleuchtung verbessert und ein Zebrastreifen beantragt werden. Das Bushäuschen wird vorerst zurückgestellt. Erfreulich ist, dass eine Schulweghelferin ehrenamtlich zur Verfügung steht.
Breitbandversorgung
Zu diesem Thema wurde ein gesonderter Bereich auf der Webseite angelegt http://www.heinersreuth.de/index.php?page=breitband Es wird ein Fragebogen zur Bedarfsermittlung und ein Geschwindigkeitstest für die Datenleitung angeboten. Anm.: Für den Geschwindigkeitstest muss ein Plugin installiert werden – das macht niemand gerne. Der Förderprozess ist nachwievor sehr bürokratisch: es müssen 19 Schritte durchlaufen werden. Heinersreuth ist erst beim Schritt 3. Mittlerweile steht im Landkreis der ehemalige Creußener Bürgermeister Mild als Breitbandberater zur Verfügung. Karl-Heinz Hübner berichtet von einer Geschwindigkeitsverbesserung am Bauhof in Altenplos durch LTE-Funkanwendung. Simone Kirschner berichtete von verschiedentlichen Verbindungsabbrüchen bei der LTE-Technik. Anm.: Das Thema Elektrosmog sollte bei einer Funklösung nie außer Acht gelassen werden.
Sonstige Punkte
• Der Haushalt für 2014 wird erst vom neu gewählten Gemeinderat verabschiedet
• Für Straßenbauarbeiten BT14 werden 100 T-EUR in den Haushalt eingestellt
• Die Feuerwehrkostensatzung wurde erneuert: sie bestimmt, welchen Betrag der Bürger für den Einsatz der Feuerwehr zu bezahlen hat.
• Die Mäharbeiten wurden dieses Mal inkl. Entsorgung zu 9,28 EUR/m3 vergeben. Die Firma muss einen Entsorgungsnachweis zur Abrechnung vorlegen.
Joachim Weise