Schlagwort-Archiv: SPD

Gemeinderat Heinersreuth sperrt Zuhörer aus

Zuhörer bleiben vor Türe

Zuhörer bleiben bei den Ausschusssitzung vor der Türe

Sitzungen der Ausschüsse in Heinersreuth ohne Bürger und Presse

Bei der Bauausschusssitzung im Januar 2017 konnten die Gemeinderäte erstmals allein im stillen Kämmerlein tagen. Denn der Gemeinderat hatte im Dezember 2016 mit einer Mehrheit von 10:7 Stimmen beschlossen, Sitzungen der Ausschüsse nicht mehr öffentlich durchzuführen. Damit bleiben sowohl die Bürger als auch die Presse vor der Türe. Für den Beschluss hatten die SPD-Fraktion und Freie Wähler geschlossen gestimmt, dazu Gemeinderat Dr. Stefan Eigl von der CSU. Der zweite Bürgermeister Christian Bock (FW) brachte den Antrag ein und las den Text persönlich vor.
Weiterlesen

Der SPD-Antrag ist vom Tisch

Streit um Baugrundverteilung

Streit um Baugrundverteilung

Hitzige Debatte um die Art der Baugrundverteilung

So erlebte der Besucher den hitzigsten Diskussionspunkt in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres: eine Stunde lang wurde intensiv diskutiert und dann abgestimmt. Bei Stimmengleichheit von 8:8 ist laut Geschäftsordnung der SPD-Antrag auf “Sozialgerechte Bodennutzung” abgelehnt. Im Vorfeld hatte Bürgermeisterin Simone Kirschner für eine Verschiebung der Abstimmung plädiert, um noch externen Sachverstand einzuholen. Aber nach 60 Minuten Schlagabtausch waren die beiden Fraktionsvorsitzenden Reiner Böhner (SPD) und Werner Kauper (CSU) das Thema leid. Alle Argumente seien ausgetauscht, meinten die Kontrahenten.
Weiterlesen

SPD-Antrag sorgt für Diskussion im Bauausschuss

Baugebiete

Wie geht sozialgerechtes Bauen in Heinersreuth?

Sozialgerechte Bodennutzung

Die SPD-Fraktion hatte bei der Gemeinderatssitzung am 27.10.2015 einen Antrag auf “Sozialgerechte Bodennutzung” eingereicht. Zu einer Abstimmung kam es in der damaligen Sitzung nicht. Die Räte hatten bei der Vorlage wohl gleich gesehen, dass vor der Abstimmung noch einige Inhalte geklärt werden müssten.
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses befassten sich am 17.11.2015 sehr ausführlich mit dem Antrag der Sozialdemokraten, der folgendermaßen beschrieben wird: “Es soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, dass Baugrundstücke eines neu zu erschließenden Bebauungsgebietes im Außenbereich für einheimische Familien zu einem Vorzugspreis angeboten werden. Dazu kauft die Gemeinde einen Teil der Baugrundstücke (25%-33%) zu einem Preis für Ackerland und bezahlt anteilig die Erschließung. Die restlichen Grundstücke können vom Eigentümer zum marktüblichen Preis verkauft werden. Geregelt wird das Verfahren über den Bebauungsplan.”
Weiterlesen