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Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten 2018

Podiumsdiskussion Landtagskandidaten

von links Halil Tasdelen (SPD), Tim Pargent (Grüne), Moderator Peter Engelbrecht, Gudrun Brendel-Fischer (CSU), Thorsten Glauber (FW) und Richard Mergner (Vors. Bund Naturschutz Bayern)

Vier Kandidaten folgten der Einladung des Bund Naturschutzes

Einige Wochen vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober lud die Kreisgruppe Bayreuth des Bund Naturschutzes am 2. Juli die Kandidaten aus Oberfranken zu einer Diskussion über die “Entwicklung des ländlichen Raums” ein. Vier Landtagskandidaten diskutierten zusammen mit Richard Mergner, dem Landesvorsitzenden des Bund Naturschutzes in Bayern, im Bayreuther Bechersaal über das oben genannte Thema. Der Moderator Peter Engelbrecht vom Nordbayerischen Kurier verzichtete auf eine strenge Themenstrukturierung und bat die Kandidaten darum, die Schwerpunkte ihrer Partei vorzustellen. Im übrigen verließ sich der Moderator auf die Besucher im Saal und lag damit richtig. Die geplante Zeit von über zwei Stunden reichte beinahe nicht aus, um alle Fragen zu behandeln.
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Hier stand vor kurzem noch eine Eiche

Eichenprozessionsspinner

Dieser stolze Eichenbaum stand am Waldrand nördlich von Unterkonnersreuth

Eichenprozessionsspinner sorgt auch in Heinersreuth für Unruhe

Vor zwei Jahren versuchte der ehemalige Verwaltungsleiter Karl-Heinz Hübner den Eichenbaum am Wandrand nördlich von Unterkonnersreuth noch zu retten. In Abstimmung mit dem Besitzer wurde rund um den Baumstamm ein Absperrband gespannt und eine Warntafel angebracht. Damit konnten die Beteiligten eine Zeitlang “leben”. Schließlich handelt es sich um einen Bereich, der wenig von Menschen aufgesucht wird. Nun wurde dem privaten Waldbesitzer die Sache wohl doch zu heiß. Die Eiche liegt jetzt in gefälltem Zustand am Waldrand (siehe Foto oben) und wartet auf die Weiterverarbeitung. Im letzten Jahr musste eine weitere Eiche weichen: die Gemeinde veranlasste in der Nähe des Kindergartens Heinersreuth die Fällung, weil sich der Eichenprozessionsspinner eingenistet hatte. Inzwischen berichtet der Nordbayerische Kurier (NK) beinahe täglich vom Ausbreiten des Schädlings im Landkreis. Das Landratsamt Bayreuth warnt jedoch davor, den wertvollen Baumbestand unbedacht zu vernichten.
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Als der Gemeinderat noch Männersache war

Kandidatenliste

Auszug aus der Kandidatenliste Gemeinderat 1978 (Quelle Mitteilungsblatt)

Kleine Feier anlässlich “Vierzig Jahre Einheitsgemeinde”

Im Juni 1978 traf sich der Gemeinderat von Heinersreuth erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung nach der großen Gebietsreform. Zuvor hatten die Gemeindeteile Altenplos und Heinersreuth jeweils ein eigenes Gremium. Vier noch lebende Gemeinderäte lud Bürgermeisterin Simone Kirschner am 15. Mai zu einer kleinen Feier zunächst im Rahmen der Gemeinderatssitzung und dann in den Gasthof Vogel nach Unterwaiz ein. Klaus Jungwirth und Gerd Meyer aus Altenplos erinnern sich noch gut an die ersten Sitzungen. “Damals ging es schon härter zur Sache als jetzt”, sagte Meyer nach Ende der öffentlichen Sitzung in einem privaten Gespräch. “Frauen waren damals im Gemeinderat noch nicht vertreten”, stellte sein Mitstreiter Jungwirth fest.
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Erhöhte Datenschutzanforderungen für Vereine

Rechtsanwalt Jens Bernsdorf referierte vor 130 Zuhörern in Altenplos

Rechtsanwalt Jens Bernsdorf mit Sabina Habla

Rechtsanwalt Jens Bernsdorf mit Sabina Habla

Am 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundsatzverordnung (DSGVO) in Kraft. Die EU-Verordnung gilt eigentlich für Unternehmen – zum Leidwesen der Vereine fallen diese nach EU-Recht aber unter den Unternehmensbegriff. Rechtsanwalt Bernsdorf zeigte den zahlreichen Vereinsverantwortlichen im Gasthof Moreth Wege auf, wie sie mit den erhöhten Datenschutzverordnungen umgehen können. Eingeladen hatte Sabine Habla aus Mistelbach unter dem Dach der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung. Die Idee zu dem Vortrag in Altenplos kam von der CSU-Ortsvorsitzenden Karin Vogel-Knopf aus Martinsreuth. Frau Habla dankte ihr für die Anregung. Der bayerische Landessportverband (BLSV) trat als Co-Veranstalter auf.

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Gemeinderäte meckern über Ergebnisse der Verkehrsbefragung

Jan Ballmann stellen das Verkehrsprojekt im Gemeinderat vor

Jasmin Rinderhagen und Jan Ballmann stellen das Verkehrsprojekt im Gemeinderat vor

Vorstellung der Bürgerbefragung zur Bundestraße B85

Jasmin Rinderhagen und Jan Ballmann, Studierende am Lehrstuhl für Kulturgeographie der Universität Bayreuth, stellten im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 15. Mai die Ergebnisse der Bürgerbefragung und ihre eigenen Recherchen zur Verkehrssituation in Heinersreuth vor. Die Projektleitung lag bei Professor Matthew G. Hannah, welcher der Vorstellung im Gemeinderat leider nicht beiwohnen konnte. Dennoch war der Sitzungssaal bis auf den letzten Platz gefüllt. Es hatten sich etwa zwanzig Bürger eingefunden, die von einer möglichen Umgehungsstraße direkt betroffen wären. Enttäuschung machte sich breit, da den Zuhörern nach der Projektvorstellung keine Fragen erlaubt waren. Dafür lieferten einige Gemeinderäte Wortbeiträge, welche zum Teil nur Kopfschütteln auslösten.
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Wir sind hier und wir sind laut

Demo gegen PAG vor dem Finanzamt mit Katharina Schulze (Grüne)


Schlusskundgebung der Demo gegen das PAG vor dem Finanzamt mit Katharina Schulze von den Grünen in Bayern

Demonstration gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz (PAG)

Mehr als tausend Leute demonstrierten am Sonntag nachmittag in Bayreuth lautstark gegen das geplante Polizei-Aufgaben-Gesetz (PAG) in Bayern. “Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut” und “Weg mit dem PAG” riefen meist jugendliche Demonstranten auf dem Weg vom La-Spezial-Platz über die Opern-/Ludwigstraße, Friedrich- und Kanzleistraße bis zum Platz vor dem Finanzamt. Dort fand die Schlussgebung mit insgesamt sechs Rednern statt.

Eine breite politische Opposition gegen das PAG
Zu Beginn legte Katharina Schulze von den Grünen mächtig los und wetterte gegen den von CSU auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf. Ihre temperamentvolle Rede beendete Schulze mit dem Aufruf, Ministerpräsident Söder am 14. Oktober abzuwählen.
Dem Protest gegen das PAG schlossen sich fast alle Gruppierungen der Opposition an: SPD, Grüne, FDP, Linke, Die Partei, ÖDP und die Nichtregierungsorganisation Attac.

Der Audiomitschnitt gibt die Stimmung auf dem Weg vom LaSpezia-Platz zum Finanzamt wieder, mit Ausschnitten aus der Ansprache von Katharina Schulze

Eine kritische Auseinandersetzung mit dem PAG findet man bei heise.de

Nur noch zwei Wahllokale anstatt vier

Die Altenploser Bürger wählen im Feuerwehrhaus

Die Altenploser Bürger wählen im Feuerwehrhaus

Die Regelung gilt erstmals bei der Landtagswahl 2018

In der Gemeinde Heinersreuth sind 3084 Bürger wahlberechtigt. Sie verteilten sich bisher auf vier Wahllokale: Heinersreuth 1437, Altenplos 1182, Cottenbach 229 und Unterwaiz 236. Die Bürger von Neuenplos und Stockau wählten im Ortsteil Cottenbach. Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 24.4.18 schlug die Verwaltung vor, nur noch drei Wahllokale anzubieten. “Wir haben Probleme, genügend Wahlhelfer in den kleinen Ortsteilen zu finden”, begründete Simone Kirschner den Vorschlag. “Auch nimmt die Zahl der Briefwähler ständig zu”, fuhr die Bürgermeisterin fort. Nur bei den Kommunalwahlen sollten die vier Wahlbezirke bestehen bleiben.
Die Gemeinderäte nahmen den Vorschlag der Verwaltung positiv auf. Im Laufe der Diskussion ging das Gremium sogar noch einen Schritt weiter. Warum sich nicht gleich auf die zwei großen Ortsteile Heinersreuth und Altenplos beschränken? Das fanden alle gut. Die Bürger von Unterwaiz, Neuenplos und Stockau würden dann in Altenplos wählen, Cottenbach/Unterkonnersreuth in Heinersreuth abstimmen. Die Entscheidung, ob zur nächsten Kommunalwahl doch an vier Standorten gewählt wird, will sich der Gemeinderat noch offen halten. Bis dahin stehen noch Landtags- und Europawahlen an. Die Briefwähler geben ihre Unterlagen nach wie vor im Rathaus ab. Zur Beschleunigung der Auszählung stehen dort zwei Briefwahlbezirke bereit.

Weitere Informationen aus dem Gemeinderat vom 24.4.18

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Kritik muss erlaubt sein

Gemeinderäte im Disput

Die Beteiligten des Streitgesprächs in der Reihenfolge ihrer Wortmeldungen: Christian Bock, Simone Kirschner, Werner Kauper, Jürgen Weigel

Wie der Gemeinderat von Heinersreuth immer wieder für Schlagzeilen in der Presse sorgt

Auf etwas unprofessionelle Art präsentierten sich drei Gemeinderäte und die Bürgermeisterin bei einer Auseinandersetzung während der Sitzung vom 24. April 2018. Zunächst die inhaltliche Darstellung und dann ein Kommentar des Verfassers.
Beim Tagespunkt “Bekanntgaben” meldete sich Christian Bock (FW) zu Wort. Er kritisierte die Vorgehensweise der Bürgermeisterin bei der Einstellung eines Bauhofmitarbeiters. Diese hatte auf eine öffentliche Ausschreibung der Stelle verzichtet, da eine Initiativbewerbung vorlag. Der Bewerber bekam dann auch die Stelle. Bock sei aus der Bevölkerung angesprochen worden, warum keine Ausschreibung erfolgt sei. “Schließlich würden sich noch mehr Bewohner aus der Gemeinde für den Posten interessieren. Wenn eine Putzfrau gesucht wird, steht das auch im Gemeindeblatt”, so Bock. Es wäre doch fair und anständig, so vorzugehen. Bürgermeisterin Simone Kirschner sieht das Recht auf ihrer Seite. Bei derartigen Stellen kann sie frei über Personaleinstellungen entscheiden. Im übrigen benehme sich Bock in seiner Funktion als zweiter Bürgermeister auch nicht immer fair, besonders wenn es um Erreichbarkeit und Termineinhaltung gehe. Bock ließ diese Anschuldigungen unbeantwortet.
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Vorsichtshalber mal abbremsen

Noch ist die Säule nicht in Betrieb

Noch ist die blaue Säule nicht in Betrieb

Seit Anfang März steht die Mautsäule in Heinersreuth auf Höhe Hahnenhof

So richtig trauen die Autofahrer dem Frieden noch nicht. Vorsichtshalber reduzieren sie vor der blauen Säule die Geschwindigkeit, denn in dem Türmchen könnte ja eine Radarfalle stecken. In der Gemeinderatssitzung vom März klärte die Bürgermeisterin Simone Kirschner den Sachverhalt auf: “Ab Juli wird die Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen ausgeweitet. Die Straßengebühr gilt dann für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auch auf der B85.” Die Firma Toll Collect hat deshalb eine Kontrollstelle kurz vor Heinersreuth errichten lassen. In Betrieb gehen wird sie aber erst Anfang Juli. Und laut Firmenvideo werden keine Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.
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Warum wir Esel sind

Gedanken zur B85

Kritik an der Berichterstattung im Mitteilungsblatt über die B85

Peter Fürstenau aus Sorg kommentiert die Berichterstattung im gemeindlichen Mitteilungsblatt zur Bundesstraße B85 kritisch. Seiner Meinung nach sind die Veröffentlichungen im Februar 2018 (Seite 6) und März 2018 (Seite 5) einseitig zugunsten der Befürworter einer möglichen Umgehungsstraße dargestellt. Der folgende Beitrag gibt seine Gedanken ungekürzt weiter. Einer Bitte um Veröffentlichung im Mitteilungsblatt April 2018 kam Bürgermeisterin Simone Kirschner nicht nach.
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