Schlagwort-Archiv: SABS

Die Straßenausbaubeitragssatzung lässt keinen im Saal unberührt

Ortsdurchfahrt Cottenbach

Das Verursacherprinzip ist bei Anwendung der SABS unerheblich, siehe Beispiel Cottenbach

Besorgte Gemeinderäte und verunsicherte Bürger

Das Thema des Abends im Kastaniengarten lässt keinen der Besucher unberührt zurück. Der zukünftige Umgang mit der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) setzt die Gemeinderäte unter Druck und beunruhigt die Bürger. Diese wissen nicht, mit welcher Kostensumme sie für zukünftige Straßenbaumaßnahmen belastet werden könnten. Die Gemeinderäte sollen bis Ende des Jahres eine Entscheidung über die Einführung der SABS treffen. Bürgermeisterin Simone Kirschner möchte auch die Bevölkerung mit einbeziehen. Deshalb hatte sie am 5.10.2016 zur fachlichen Unterstützung Stefan Frühbeißer als Referenten für einen öffentlichen Vortrag in den Saal des Kastaniengartens eingeladen.
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Der Wille zum Sparen muss deutlicher werden

den Schuldenstand vor Augen haben

Runter mit den Gemeindeschulden

Der Gemeinderat hat monatlich über große und kleine Ausgaben zu entscheiden. Dabei sollte der Wille zum Sparen deutlicher werden. Nur wer keine Schulden hat, muss den Bürger nicht bei Straßen- oder Kanalbauarbeiten über die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) belasten. Der Besucher der Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2016 konnte den unbedingten Willen zum Schuldenabbau nicht erkennen.
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Gemeinderat verabschiedet den Haushalt

GR-Sitzung am 20.3.15

GR-Sitzung am 20.3.15

Bei der Gemeinderatssitzung am 20.3.15 stand der Haushalt für das Jahr 2015 im Mittelpunkt. Bürgermeisterin Simone Kirschner stellte die Positionen im Schnelldurchgang vor. Anschließend hielten die drei Fraktionen ihre Haushaltsreden. Für den interessierten Bürger war es kaum möglich, das ganze zu verstehen. Dazu muss man wissen, dass die Gemeinderäte durch mehrere Ausschusssitzungen im Februar intensiv mit dem Thema befasst sind. Für die Zukunft wäre es wünschenswert, die wichtigsten Haushaltsposten als Powerpoint-Präsentation oder wenigstens auf einem DIN-A4-Blatt in der Sitzung vorzustellen und transparent zu machen.
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