Rückblick auf das vergangene Jahr
Rund achtzig Bürger kamen am 25.10.2023 in den Kastaniengarten
Die Bürgerversammlung ist eine jährliche Pflichtveranstaltung für die Gemeinde. Nicht alle Bürger wissen dies, wie die erstaunte Reaktion eines Neubürgers im Baugebiet Straßäcker zeigte. Die einzelnen Abteilungen der Verwaltung gaben wie gewohnt aktuelle Informationen aus ihrem Fachbereich weiter. Nicole Potzel ist zuständig für das Einwohnermeldeamt und das Ordnungsamt. Mit interessanten Grafiken zeigte sie die Bevölkerungsentwicklung auf, gab noch einmal die Wahlergebnisse der Landtags- und Bezirkstagswahl bekannt und erklärte den Grundbesitzern, worauf diese achten müssen, wenn ihre Bäume am Grundstücksrand stehen und öffentlichen Raum tangieren. Es ist auf Standsicherheit und Totholz zu achten. Matthias Bauer ist der Kämmerer in der Verwaltung. Besonders erfreulich sei die Entwicklung des Einkommensteueranteils für die Gemeinde mit geschätzten 2,7 Millionen Euro im Jahr 2023. Auch die Gewerbesteuerentwicklung wird in diesem Jahr stabil bleiben, zeigte Bauer anhand einer Grafik auf.
Die Altlasten der Abwasserentsorgung kosten viel Geld
Verwaltungsleiter Danilo Heidrich gab bekannt, dass Bauanträge ab Januar 2024 beim Landratsamt Bayreuth online einzureichen sind. Die Gemeinde erhält im Anschluss daran die Rückmeldung vom Landkreis und kann über den Bauantrag befinden. Weiterhin berichtete Heidrich über drei Bebauungspläne, die im Jahr 2023 abzuhandeln waren (Lerchenbühlstraße, Wiesenstraße in Unterwaiz und Strassäcker II). Ein Raunen ging durch den Saal, als der Verwaltungsleiter die enorm hohen Kosten für die Klärschlammentsorgung der Kläranlage Neudrossenfeld nannte. 650.000 Euro hätte die erste Aktion der Entsorgung gekostet und dies sei erst der Anfang! Eine weitere Gebührenerhöhung für die Abwasserentsorgung stehe deshalb im Raum. Wilhelm Fischer aus Tannenbach fragte nach, ob der Schlamm nicht besser getrocknet werden könne. „Dies geschieht bereits“, sagte Heidrich, „der Schlamm wird auf 10 Prozent heruntergetrocknet.“ Das ganze Problem sei vierzig Jahre verschlafen worden und die Hauptschuld läge beim damaligen Verwaltungsleiter der Gemeinde Neudrossenfeld.
Das Demokratieverständnis der Bürgermeisterin
Nach den Fachvorträgen aus den Abteilungen trug Bürgermeisterin Simone Kirschner ihren speziellen Blick auf das Gemeindegeschehen vor. Gleich am Anfang wollte sie klarstellen, dass Heinersreuth stets demokratisch handeln würde. Alle Sitzungen des Gemeinderats seien öffentlich, Besucher können kommen, die Protokolle werden im Mitteilungsblatt veröffentlich und die Abstimmung erfolge nach demokratischen Regeln. Mit dieser Aussage reagierte sie auf Vorwürfe der Initiatoren von verschiedenen Bürgerbegehren zum Turnhallenabriss und dem Neubau einer Heizzentrale am alten Sportplatz.
Nicht erwähnen wollte die erste Bürgermeisterin, dass Bürgerbegehren ebenfalls ein legitimes Mittel der Demokratie sind. Dieses Verfahren ist in Bayern ausdrücklich zugelassen, wenn bestimmte Formvorschriften eingehalten werden. Auf diesen Sachverhalt machte Joachim Weise im Anschluss an den Vortrag von Simone Kirschner öffentlich aufmerksam und musste sich vor seinem Statement anhören lassen, dass Wortbeiträge von Gemeinderäten bei der Bürgerversammlung nicht erwünscht seien.
Zweierlei Maß gelten offensichtlich auch in anderen Bereichen des demokratischen Zusammenlebens. Im Rahmen ihres Vortrages erwähnte die Bürgermeisterin, dass „niemand das Heizungsgesetz braucht oder die kommunale Wärmeplanung“. Muss man daran erinnern, dass die genannten Gesetze im Bundestag nach demokratischen Regeln beschlossen wurden?
Auch Bürger melden sich zu Wort
Es sind nicht unbedingt die großen Dinge, die den Bürgern am Herzen liegen. Ein Neubürger wünscht sich an allen Spielplätzen gerne einen Mülleimer und eine Bank. Eine Bürgerin aus Altenplos würde gerne die Stützmauer am Mainauenhof schöner bestalten. Die Straße von Altenplos nach Neuenplos sei total kaputt und müsse nun endlich gerichtet werden, war die große Bitte von Martina Netsch aus Neuenplos. Eine Anwohnerin in der Nähe des alten Sportplatzes in Heinersreuth fragte nach möglichen Geruchsbelästigungen oder Abgasen durch die geplante Hackschnitzelheizung und der Vorsitzende des Wandervereins wies auf zahlreiche Beschädigungen an den neu angebrachten Wegweisern hin.