GR-Sitzung am 23.2.16

Nackte Zahlen, Gedächtnislücken bei den Teilnehmern der Finanzausschusssitzung, Prügel für den Nordbayerischen Kurier und ein bisschen Zickenkrieg würzten die Gemeinderatssitzung im Februar, in der es im wesentlichen um die Verabschiedung des Haushalts ging.

Haushalt in Rekordzeit verabschiedet

In rekordverdächtigem Tempo legte Bürgermeisterin Simone Kirschner den Haushalt für 2016 vor. Während manche Gemeinden im Landkreis noch im Mai oder Juni über den Zahlen grübeln, hat Heinersreuth den Haushalt flott auf den Weg gebracht. „Wir wollen Sicherheit bei den Finanzen haben, um Investitionsentscheidungen nicht ins blaue hinein treffen zu müssen“, gegründete Kirschner ihre Eile. Die Fraktionen folgten ihr. Nach vorbereitenden Sitzungen in den Ausschüssen wurde der Haushalt zügig genehmigt. Der Kämmerer Roland Dörfler verwaltet für die Gemeinde ein Volumen von 8,4 Millionen Euro. Große Überraschungen entlockten die Daten den Anwesenden nicht mehr. Die großen Posten sind bekannt: Schule, Kindergärten, Baumaßnahmen verschlingen am meisten Geld. Erfreulicherweise konnten die Personalkosten gesenkt werden. Für die einzige Überraschung sorgte die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede. Die Sanierung der Schulturnhalle sei nicht die einzige Option. Sie denke auch über einen Neubau nach. In ihrer Haushaltsrede versprach die Bürgermeisterin auch Transparenz: „Jeder Bürger kann sich die Haushaltszahlen im Rathaus ansehen“.

Versteckte Fouls und Gedächtnislücken

Ganz ohne versteckte Fouls ging die Diskussion dann doch nicht ab. Kirschner erklärte, dass sie am Haushaltswerk einiges korrigiert hätte. Ihr Vorgänger habe wohl den Zahlenentwurf früher nicht so genau angesehen. Sie lobte die konstruktive Zusammenarbeit während der Vorbesprechungen und beschwor auch zukünftig die Einigkeit im Gemeinderat. Worauf der Altbürgermeister Hans Dötsch erklärte: „Die SPD brauche keine Belehrungen im demokratischen Verhalten.“
Verwundert lauschten die Zuhörer der Diskussion um einen Antrag der Evangelischen Kirche auf Bezuschussung für die Umgestaltung des Krippenspielplatzes und der Gruppenräume. Hierbei kam die mangelhafte Protokollierung bei den Ausschusssitzungen ans Licht. Keiner konnte sich so recht daran erinnern, was in der Ausschusssitzung gesprochen wurde. Sogar ein bisschen Zickenkrieg blitzte auf. Aussage Linhardt (SPD): „wir haben doch in der Finanzausschusssitzung darüber diskutiert“. Entgegnung Kirschner: „Du hast da nicht mitdiskutiert“. „Ja, aber ich war dabei“. „Stimmt, hast aber nichts gesagt …“. Letztlich mogelte man sich bei dem Zuschussantrag mit der Begründung durch, dass die Gemeinde sowieso die Hälfte des Defizits der Kirche bei der Kinderbetreuung trägt und es keinen gesonderten Zuschuss brauche. Daraufhin Verwaltungsmitarbeiter Heidrich: „Beim Zuschuss an die AWO im Jahr 2014 habe man sich aber anders verhalten.“ Der Besucher der Sitzung nahm den Eindruck mit nach Hause, dass in der Gemeinde noch nicht alles geregelt ist.

Unzufrieden mit der Presse

Einig waren sich die Faktionsvorsitzenden Dötsch (SPD) und Kauper (CSU) in ihrer Schelte auf den Nordbayerischen Kurier. Beide warfen der Tageszeitung unsachliche Berichterstattung vor. Besonders der negative Bericht über die Mehrzweckhalle in Altenplos war den beiden Kontrahenten aufgestoßen. Dötsch: „Die Mehrzweckhalle ist ein Segen für die Gemeinde“. Kauper stimmte zu und bemängelte weiterhin die Darstellung der Gemeinderatsarbeit rund um das Baugebiet Cottenbach-West. Immer müsse er den Leuten nach Erscheinen des Zeitungsberichts erklären, wie der Sachverhalt richtig sei. Der CSU-Vertreter bat die Zeitungsleute sogar darum, in Zukunft auch mal positives über Heinersreuth zu schreiben.

Weitere Informationen aus der Gemeinderatssitzung in Stichworten

• Für Neubürger soll es einmal im Jahr einen Tag des offenen Rathauses geben
• Heinersreuth beteiligt sich am Tag der Franken vom 27.6. bis 2.7.16
• Die Rotmainschlümpfe erhalten 700 Euro Zuschuss für die Bodenbelagserneuerung
• Die Straßensanierung Unterkonnersreuth wurde für 319.300 Euro an die Firma Rädlinger aus Selbitz vergeben
• Die Ingenieurarbeiten zur Lärmsanierung Altenplos führt das Ingenieurteam Bayreuth für 19.400 Euro aus
• Der Bauhof erhält einen neuen Anhänger für den Unimog zu 23.900 Euro
• Testweise soll auf drei Grundstücken eine Blumenwiese angesät werden
• Für den Jugendverein in Altenplos gibt es demnächst eine kleine Eröffnungsfeier
• Dr. Stefan Eigl  (CSU) wundert sich über die geringen Erlöse von 465 Euro pro Jahr für die Vermietung der Werbeflächen im Ortsgebiet
• Die neue Webseite der Gemeinde soll in ca. zwei Wochen fertig sein
• Elisabeth Linhardt erkundigt sich nach dem Radweg entlang der B85, den Werner Kauper im Jahr 2013 vehement vom damaligen Bürgermeister Hans Dötsch eingefordert hatte. Bürgermeisterin Simone Kirschner hatte an diesem Abend keine neuen Informationen in dieser Angelegenheit.